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AGBs

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) der Einhorn gGmbH / Schullandheim Elbtalaue

Durch die Anmeldung bei der Einhorn gGmbH / Schullandheim Elbtalaue wird ein Vertrag (privatrechtliche Zahlungsvereinbarung) zwischen der Einhorn gGmbH / Schullandheim Elbtalaue und dem Essensteilnehmer bzw. dessen gesetzlichen Vertreter abgeschlossen. Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) dienen der transparenten Darstellung der Rechte und Pflichten im Vertragsverhältnis zwischen den Vertragspartnern.

Vertragsbeginn

Die Anmeldung erfolgt mit unterschriebenem Vertrag. Geht die vollständig ausgefüllte Neuanmeldung Werktags bis 18:00 Uhr in unserem System ein, ist die Bestellung und Essensteilnahme ab dem nächsten Schultag möglich oder ab dem Tag den Sie im Anmeldeformular als Vertragsbeginn angegeben haben. Sie erhalten über die Essenausgabe in der jeweiligen Schule eine Anmeldebestätigung. Der Vertrag beginnt mit der Anmeldung, mit der Sie die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) und die Datenschutzerklärung der Einhorn gGmbH / Schullandheim Elbtalaue akzeptieren.

Einverständniserklärung zur Datenspeicherung

Sie erklären sich damit einverstanden, dass die Einhorn gGmbH / Schullandheim Elbtalaue zum Zwecke der Belieferung mit Mittagessen sowie den Verkauf von Speisen und Getränken und der daraus resultierenden Abrechnung Ihre personenbezogenen Daten speichert, verarbeitet und an Dritte weitergibt oder sonst übermittelt, wenn dies zum Zwecke der Vertragsdurchführung oder zu Abrechnungszwecken erforderlich ist. Die Daten unterliegen den Datenschutzbestimmungen. Sie haben das Recht, eine erteilte Einwilligung für die Weitergabe oder Übermittlung Ihrer personenbezogenen Daten an Dritte mit Wirkung für die Zukunft jederzeit zu widerrufen.

Preise

Die Preisgestaltung ist unterschiedlich und abhängig vom jeweiligen Schulträger. Den für Ihre Schule gültigen Preis entnehmen Sie den Speiseplänen für Ihre Einrichtung im Online-Bestellsystem, den Aushängen in den jeweiligen Schulen bzw. kann dieser bei der Einhorn gGmbH / Schullandheim Elbtalaue erfragt werden. Dieser Preis ist der Endpreis. Es entstehen keine weiteren Kosten. Hiervon ausgenommen sind evtl. anfallende Kosten für den Datentransfer seitens ihres Internetanbieters.

Kontoübersicht und (Ab-)Bestellungen

Nach Anmeldung im Online-Bestellsystem können folgenden Aktionen durch den Vertragspartner bzw. Essenteilnehmer vorgenommen werden:

Eine Auftragserteilung für Bestandskunden ist jederzeit möglich, Änderungen für den folgenden Schul-/ Arbeitstag müssen jeweils bis 18:00 Uhr, Abbestellungen in Ausnahmefällen für den laufenden Tag bis 8:00 Uhr – telefonisch oder per Email – erfolgen. Die Bestellung / Ab- und Umbestellungen können im Internet mit einem Vorlauf von einem Arbeits-/Schultag bis 18:00 Uhr durchgeführt werden. Ein selbstgewähltes Passwort und eine Kundennummer oder ein Benutzername sind die Voraussetzung für die Benutzung des Online-Bestellsystems und zur Bestellung und Abbestellung von Mahlzeiten. Das Passwort legt der Vertragspartner im Anmeldeprozess selber fest. Kundenummer und Benutzername werden dem Vertragspartner später in einer E-Mail zugesandt. Gutschriften nach erfolgter Monatsabrechnung werden mit der nächsten Bestellung verrechnet. Registrieren Sie sich als Neukunde in unserem System, werden getätigte (Vor-) Bestellungen erst nach der abschließenden Bearbeitung Ihrer Anmeldung durch unseren Kundendienst wirksam. Alle bis werktags 18:00 Uhr eingegangenen Neuanmeldungen werden innerhalb von 24 bis 48 Stunden bearbeitet.

Zahlungsbedingungen

Die Rechnung wird per Email versandt. Die Zahlung des Rechnungsbetrages erfolgt ausschließlich bargeldlos. Hierzu kann der Vertragspartner aus zwei verschiedenen Zahlungsoptionen wählen: manuelle Überweisung oder automatisierte SEPA-Lastschrift. Bei der manuellen Überweisung hat der Vertragspartner nach Online-Stellung der Rechnung 10 (zehn) Kalendertage Zeit, den gesamten Rechnungsbetrag auf unser Konto der Berliner Volksbank unter DE56100205000003285800 unter Angabe seiner Kundennummer zu überweisen. Wird der auf der Rechnung genannte Zahlungstermin nicht eingehalten, erfolgt am nächsten Tag eine 1. Mahnung – Mahngebühr 5,00 € – mit einer Nachfrist von 5 Tagen und der Ankündigung der Sperrung nach diesem Zeitpunkt. Gleichzeitig behalten wir uns vor auch die Schule zu informieren. Sollte auch diese Frist ohne Zahlung verstreichen, erfolgt die für den Vertragspartner kostenpflichtige Beauftragung eines Inkassobüros. Alternativ zur manuellen Überweisung kann der Vertragspartner bei der Anmeldung im System auch online ein Mandat zur automatisierten SEPA-Lastschrift erteilen. Die Abbuchung erfolgt immer zum auf den letzten Schultag eines Monats folgenden Werktag, mit dem im Kundenkonto benannten Betrag. Hat der Vertragspartner der Einhorn gGmbH / Schullandheim Elbtalaue eine Einzugsermächtigung erteilt, mit der er die Einhorn gGmbH / Schullandheim Elbtalaue ermächtigt,Zahlungen von seinem Konto mittels Lastschrift einzuziehen, weist er zugleich damit die Bank an, die vom Zahlungsempfänger auf sein Konto gezogenen Lastschriften einzulösen. Mit der Einzugsermächtigung autorisiert der Kunde gegenüber seiner Bank die Einlösung von Lastschriften des Zahlungsempfängers. Diese Einzugsermächtigung gilt als SEPA-Lastschriftmandat. Bei der Erteilung eines SEPA-Lastschriftmandats werden die Gebühren für evtl. Rücklastschriften, die nicht durch die Einhorn gGmbH / Schullandheim Elbtalaue zu vertreten sind, durch den Kontoinhaber getragen. Rückerstattungen oder Nachforderungen nach den zuvor genannten Zahlungsterminen werden in den Folgemonaten nach erfolgter Rechnungslegung verrechnet. Für Mahnungen nach Verzugseintritt werden Mahnkosten in Höhe von 5,00 € erhoben, wobei der Vertragspartner den Nachweis führen kann, es seien keine oder geringere Kosten entstanden. Eine Umstellung der Zahlungsmethode ist jederzeit möglich und greift zum auf den letzten Schultag folgenden Arbeitstag. Bei nicht fristgerechter bzw. ausbleibender Zahlung können wir von unserem Recht auf Eigentumsvorbehalt Gebrauch machen und die Belieferung bis zur endgültigen Bezahlung der offenen Beträge aussetzen. Darüber hinaus behalten wir uns vor, für zukünftige Zeiträume Vorkasse zu verlangen. Davon unberührt bleibt die Verpflichtung zur Zahlung der bereits erfüllten Leistung. Die Bankgebühren für nicht eingelöste Lastschriften, z. B. nicht gedecktes Konto oder falsche Kontoangaben, werden mit der Mahnung eingefordert.

Haftung

Die Haftung von der Einhorn gGmbH / Schullandheim Elbtalaue auf Schadensersatz, gleich aus welchem Rechtsgrund, insbesondere aus Unmöglichkeit, Verzug, mangelhafter oder falscher Lieferung, Vertragsverletzung und unerlaubter Handlung ist, soweit es dabei jeweils auf ein Verschulden ankommt, nach Maßgabe dieser Regelung eingeschränkt: Die Einhorn gGmbH / Schullandheim Elbtalaue haftet nur unbeschränkt für Schäden, wenn diese durch vorsätzliche oder grob fahrlässige Handlungen der gesetzlichen Vertreter, leitenden Angestellten oder Erfüllungsgehilfen der Einhorn gGmbH / Schullandheim Elbtalaue verschuldet wurden oder in den Anwendungsbereich einer von der Einhorn gGmbH / Schullandheim Elbtalaue ausdrücklich (d.h. unter Verwendung des Begriffs „Garantie“) für diesen Fall abgegebenen unbeschränkten Garantie oder Zusicherung fallen. Daneben haftet die Einhorn gGmbH / Schullandheim Elbtalaue auch für Schäden aus schuldhafter Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, d.h. von Pflichten, auf deren Einhaltung der Vertragspartner vertrauen darf, da sie die ordnungsgemäße Durchführung des jeweiligen Vertragsverhältnisses überhaupt erst ermöglichen und die Vermeidung des verwirklichten Schadens bezwecken. In diesen Fällen ist die Haftung jedoch im Einzelfall und insgesamt auf Schäden begrenzt, die aufgrund des Vertrages typisch und vorhersehbar sind, und auf die dreifache Höhe des vertraglich für die jeweilige Leistung vereinbarten Entgeltes. Ein Mitverschulden, ein Verstoß gegen die Schadensminderungspflicht, ein Vorteilsausgleich (einschließlichAnsprüche auf Versicherungsleistungen) oder ein Unterlassen von vertraglich gebotenen Mitwirkungshandlungen des Vertragspartners sind diesem anzurechnen. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht für vorsätzliches oder arglistiges Verhalten, für garantierte Beschaffenheitsmerkmale, für Ansprüche aufgrund von Produkthaftung sowie für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

Kündigung und Vertragslaufzeit

Sie können bis zum vorletzten Werktag eines Monats den Vertrag für den folgenden Monat kündigen. Eine Kündigung muss in Textform erfolgen. Die Kündigung muss der Einhorn gGmbH / Schullandheim Elbtalaue zugehen (nicht der Schule, den Lehrern oder Erziehern). Eine Kündigung aus wichtigem Grund gemäß §314 BGB wird dadurch nicht ausgeschlossen. Bitte beachten Sie, dass alle Verträge auch über den Schuljahreswechsel hinaus ihre Gültigkeit behalten. Sie müssen für neue Schuljahre keinen neuen Vertrag abschließen. Sie behalten Ihre Kundennummer, den Benutzernamen, Ihr Passwort und auch die gewählte Zahlungsmethode. Es muss daher auch im Falle eines Schulwechsels eine Kündigung in Textform erfolgen. Eventuelles Pfand und das Restguthaben auf dem Konto werden an den Vertragspartner nach Ablauf der Kündigungsfrist ausgezahlt bzw. gutgeschrieben.

Änderung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB)

Die Einhorn gGmbH / Schullandheim Elbtalaue behält sich die Änderung der AGB vor. Die Veröffentlichung erfolgt im Internet.

Schlussbestimmungen

Sollte eine der hier genannten Formulierungen unwirksam sein oder unwirksam werden, berührt das nicht die übrigen Formulierungen.

Stand: 11.2019